Hier bietet sich Dir/Ihnen mit einem Klick die Chance, Deine/Ihre persönliche, wie unsere gemeinsame Zukunft in Europa mit zu gestalten:

Europäische Bürgerinitiative für ein Bedingungsloses Grundeinkommen

(EBI für ein BGE)

Warum eine solche Initiative?

  • Weil seit dem 1.April2012 grundsätzlich alle EU-Bürgerinnen und Bürger das Recht haben, selber Themen auf die politische Tagesordnung in Europa zu setzen,die in der Zuständigkeit der Europäischen Kommission liegen.
  • Aber vor allem, weil es an der Zeit ist,die inzwischen vielerorts missachteten - obwohl in den EU-Verträgen zugesicherten - Menschenrechte einzufordern; garantieren sie doch ein Leben in Würde f ü r a l l e !
  • Darüber hinaus wäre ein BGE ein „Kulturimpuls“ für eine in höherem Maße selbstbestimmte und solidarische Gesellschaft insgesamt.

Worum geht es dabei konkret?

Konkret wird so bald wie möglich ein Bedingungsloses Grundeinkommen in Europa gefordert,

  •         und zwar für alle , von der Geburt bis zum Tod,
  •         auf der Grundlage eines individuellen Rechtsanspruchs,
  •         ohne Zwang zur Arbeit und Bedürftigkeitsprüfung,
  •         sowie angemessene gesellschaftliche Teilhabe sichernd.

Es gibt dafür eine Reihe von guten Gründen:

Sozial, ökonomisch und politisch betrifft die aktuelle Finanz- und Wirtschaftskrise alle europäischen Länder.

Die Anzahl der europäischen Bürger, die unter der Armutsgrenze leben, wächst unablässig;ebenso die Anzahl der Menschen, die ihre Arbeit verlieren. Regierungen zahlreicher EU-Mitgliedstaaten sehen sich gezwungen, die Sozialausgaben drastisch zu kürzen, so dass für viele ein Leben in Würde nicht mehr gewährleistet ist.

Die aktuell gültigen gesetzlichen Rahmenbedingungen der EU lassen ihrerseits keine Besserung erwarten,

und im Rahmen der aktuellen Politik-Konzepte gibt es offensichtlich keine Möglichkeit, wirksam gegenzusteuern.

Frieden und Demokratie, die Grundlagen unserer europäischen Ordnung sind somit gefährdet.

Überall in Europa sorgen sich die Menschen um ihre Zukunft, wie um die künftiger Generationen;

Die Frage ist dabei nicht, ob es eine bezahlbare Lösung gibt. Das Geld ist da.

Die Herausforderung liegt darin, den verfassungsmäßigen Menschenrechten  f ü r   a l l e   Geltung zu verschaffen.

Mit der EBI beginnt eine Eu-weite Diskussion über konkrete Voraussetzungen zur Einführung eines BGE.

So gibt es unterschiedliche Finanzierungsmöglichkeiten für ein BGE; Aufgabe der souveränen Bürgerinnen und Bürger ist es, darüber mittels der bestehenden demokratischen Institutionen zu entscheiden. Aber auch diejenigen, die - etwa indirekt über Steuern - zur Finanzierung eines BGE beitragen, würden auf anderer Ebene profitieren.

Denn auch da, wo gesellschaftliches Leben heute scheinbar (noch) funktioniert, kann ein BGE positive Veränderungen im Sinne eines „Kulturimpulses“ bewirken; Konkurrenz kann durch mehr Kooperation, Gleichgültigkeit durch motivierte Teilhabe und aktive Teilnahme ersetzt werden. Wichtig ist: Auch mit einem BGE gibt es dafür keine automatische Garantie, aber es schafft veränderte Rahmenbedingungen, die für die Menschen die Chancen erhöhen, ihr Leben selbstbestimmt zu gestalten.

Fazit: Initiativen aus mittlerweile 22 EU-Staaten haben gemeinsam die EBI für ein BGE auf den Weg gebracht, weil sie überzeugt sind: Die Einführung eines individuellen und bedingungslosen Rechts auf ein angemessenes Einkommen sichert Teilhabe für alle, kann helfen, EU-weit und weltweit Frieden, Demokratie und sozialen Fortschritt zu garantieren; es schafft im Sinne eines Kultur-impulses für alle die Chance eines höheren Maßes an selbstbestimmtem und solidarischem Leben.

Alle näheren Infos und das elektronische Unterzeichnungsformular unter:


http://basicincome2013.eu/ubi/de/ (Europäische Kampagnenseite, mehrsprachig, mit europaweit relevanten Infos) oder:

http://ebi-grundeinkommen.de (deutsche Kampagnenseite).

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